Thema: Rechtliche Rahmenbedingungen
Das Urheberrecht schützt schöpferische Leistungen, insbesondere im Bereich Kunst und Kultur, also etwa Literatur, Gemälde, Skulpturen, Musikstücke, Filme und künstlerische Darbietungen. Ein zeitgemäßes Urheberrecht ist elementar, damit sich kreatives Schaffen auch im digitalen Zeitalter lohnt.
Die urheberrechtlichen Rahmenbedingungen sind für Künstlerinnen und Künstler, für Journalistinnen und Journalisten, für Verlage sowie für Kultur- und Gedächtniseinrichtungen von großer Bedeutung. Die Bundesregierung setzt sich beim Urheberrecht für einen fairen Interessenausgleich und für eine Verbesserung der Vergütungssituation für kreative und journalistische Inhalte ein, auch im Digitalen.
Den rechtlichen Rahmen in Deutschland bilden vor allem das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) sowie das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Dabei ist das Urheberrecht immer stärker auch vom Europarecht und internationalen Abkommen beeinflusst.
Bei der Ausleihe elektronischer Bücher in Bibliotheken enthält der Koalitionsvertrag die Maßgabe „fairer Rahmenbedingungen“. Bisherige Einigungsversuche beim E-Lending scheiterten in der Vergangenheit oft bereits an einer ungesicherten Datenlage. Auf Einladung der BKM haben sich daher der Börsenverein des deutschen Buchhandels, der Deutsche Bibliotheksverband, der Verein Deutscher Bibliothekarinnen und Bibliothekare, der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, das Netzwerk Autorenrechte, der Verband deutschsprachiger Übersetzerinnen und Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke, Verlagsvertreter sowie das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz als weitere Ressorts der Bundesregierung zu einem Runden Tisch E-Lending verabredet und auf gemeinsame Fragestellungen für eine Studie geeinigt. Diese wird zurzeit von DIW Econ durchgeführt. Die Ergebnisse werden die Beteiligten im Frühjahr 2024 gemeinsam vorstellen. Die Bundesregierung will auf dieser Grundlage eine Einigung vor der Frankfurter Buchmesse 2024 erreichen.
Das Bundesministerium der Justiz hat parallel eine Befragung zum E-Lending durchgeführt, um eine aktuelle und möglichst umfassende faktische Bewertungsgrundlage zu erhalten. Die Studie und der Fragebogen sollen gemeinsam die Grundlage für weitere Überlegungen schaffen.
Zuletzt intensiv eingebracht hat sich BKM bei den Verhandlungen über die EU-Urheberrechtsreform. Die Verabschiedung der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) im April 2019 war die wichtigste Reform der vergangenen 20 Jahre im Urheberrecht auf europäischer Ebene.
Zur Umsetzung ist am 7. Juni 2021 ist das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des Digitalen Binnenmarkts in Kraft getreten. Seit dem 1. August 2021 gelten außerdem die Regelungen zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen, die im Urheberrechtsdiensteanbietergesetz – kurz: UrhDaG – beschlossen wurden.
Für die BKM waren in den Verhandlungen rund um die DSM-Richtlinie folgende Punkte besonders wichtig: Verfügbarkeit von vergriffenen Werken, Leistungsschutzrecht für eine starke Presse, Verlegerbeteiligung für literarische Vielfalt, mehr Verantwortung von Online-Plattformen sowie eine angemessene Vergütung für Urheber und Urheberinnen.
Stand: Montag, 23. Oktober 2023