Thema: Zwei Jahre im Amt
Donnerstag, 14. Dezember 2023
Kultur und Medien sind Grundelemente einer lebendigen Demokratie – und gerade in Krisenzeiten notwendiger denn je. Um sie zu stärken, hat Kulturstaatsministerin Roth seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 zentrale Weichen gestellt – für mehr Teilhabe, mehr Nachhaltigkeit und mehr Vielfalt in der Kultur und für eine moderne Erinnerungspolitik. Einige Maßnahmen im Überblick.
Zwei Jahre im Amt - Kulturstaatsministerin Claudia Roth in ihrem Büro im Bundeskanzleramt
Quelle: picture alliance / dpa | Bernd von Jutrczenka
Kunst und Kultur sehr breit zu verstehen, in ihrer ganzen Vielfalt zu fördern und möglichst allen Menschen Zugang und Teilhabe zu ermöglichen – das sind zentrale Anliegen von Kulturstaatsministerin Roth. Ziel ist es, damit auch die Kultur der Demokratie zu stärken. Mit entsprechenden kulturpolitischen Maßnahmen hat sie den Kulturbegriff erweitert und bringt Kultur für alle und mit allen voran. Ein Beispiel dafür ist der KulturPass für 18-Jährige, den die Staatsministerin in diesem Jahr erfolgreich in Deutschland eingeführt hat.
Mehr als 250.000 Jugendliche haben sich seit dem Start in der entsprechenden App registriert und mit dem KulturPass bereits über 480.000 Bücher erstanden. Denn diese können zwar über die App reserviert, müssen aber dann in einem Buchladen um die Ecke abgeholt werden. Sie sind in über 200.000 Kinovorstellungen gegangen und haben über 80.000 Konzerte, Festivals sowie Theater- oder auch Opernaufführungen besucht. Mit dem KulturPass hat Claudia Roth neue Wege in der staatlichen Kulturförderung beschritten und bringt damit nicht nur die Teilhabe junger Menschen am kulturellen Leben voran, sondern stärkt auch den Kulturbereich, der noch immer unter den Folgen der Pandemie leidet.
Ob Oper oder Kino, Buch oder Popkonzert, Museum oder Plattenladen – die Jugendlichen haben freie Wahl. Das entspricht auch dem weiten Kulturbegriff als wichtiger Grundlage der kulturpolitischen Arbeit der Staatsministerin. Sie unterscheidet nicht zwischen einer vermeintlichen Hoch- und Subkultur. Entsprechend wurden in den letzten beiden Jahren viele Förderinstrumente neu ausgerichtet – wie beispielsweise der Festivalförderfonds oder der Bundeskulturfonds. Andere Förderbereiche – etwa die Förderung von Comics oder Graphic Novels durch den Deutschen Literaturfonds oder die Stärkung von Popmusik mit dem neuen Musikpreis POLYTON – sind neu entstanden.
Damit alle Menschen in Deutschland - auch in ländlichen und insbesondere strukturschwachen Regionen - an Kunst und Kultur teilhaben und sich und ihre Ideen noch besser in ihr Gemeinwesen einbringen können, hat die Kulturstaatsministerin gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und der Bundeszentrale für politische Bildung das Programm „Aller.Land“ gestartet. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort sollen damit in den kommenden Jahren Kultur, Beteiligung und Demokratie in ländlichen Räumen gestärkt werden – 93 Regionen in ganz Deutschland sind bereits dabei.
Herausragende Kulturereignisse wie die Berlinale, aber auch die Buchmessen in Frankfurt und Leipzig konnten mit zusätzlichen Mitteln unterstützt werden und dadurch die Folgen der Pandemie besser bewältigen. Außerdem wurde bei der Bundesregierung ein Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft bestellt, um diesen Bereich weiter zu stärken. Das Amt hat der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (BMWK) inne, sein Stellvertreter ist Andreas Görgen, Amtschef der BKM.
Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat Kulturstaatsministerin Roth zudem Neuregelungen eingeführt, um die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern. So wurden die Zuverdienstmöglichkeiten in der Künstlersozialkasse erweitert und der Zugang zum Arbeitslosengeld für überwiegend kurz befristet Beschäftigte erleichtert. Außerdem sollen ab 2024 Mindesthonorare für freischaffende Kreative in die BKM-Förderbedingungen aufgenommen werden.
Um die Kultur- und Medienbranche nachhaltig in Richtung Klimaneutralität aufzustellen, wurde die Anlaufstelle Green Culture aufgebaut. Sie hat im September 2023 ihre Arbeit aufgenommen und informiert und berät Einrichtungen zu betriebsökologischen Fragestellungen – etwa zur Umsetzung konkreter Maßnahmen, zur Erstellung von Klimabilanzen, aber auch zu Weiterbildungs- und Fördermöglichkeiten.
Eine wichtige Voraussetzung für die systematische Reduzierung von CO2-Emissionen im Kulturbereich wurde mit den einheitlichen Standards für die Klimabilanzierung geschaffen, die die BKM im Oktober 2023 gemeinsam mit den Ländern und Kommunen beschlossen hat. Mit dem zugehörigen CO2-Rechner können Kultureinrichtungen nach einheitlichen Vorgaben ihre CO2-Emissionen erfassen, Einsparpotentiale identifizieren und nachhaltige Strategien entwickeln. Darüber hinaus hat die BKM im letzten Jahr bundesweit einheitliche ökologische Standards für audiovisuelle Produktionen eingeführt. Deren Einhaltung ist seit März 2023 eine verpflichtende Voraussetzung, um Fördermittel für die Herstellung von Filmen und Serien zu erhalten.
Mit einer modernen Erinnerungspolitik für die Einwanderungsgesellschaft möchte Kulturstaatsministerin Claudia Roth das Zusammenleben in Vielfalt in unserer Gesellschaft stärken. Ein wichtiger Anknüpfungspunkt dafür sind die demokratischen Traditionslinien in der deutschen Geschichte. Dafür hat die Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte 2023 ihre Arbeit aufgenommen – die erste Förderrunde ist bereits gestartet.
Eine Erinnerungspolitik für die Einwanderungsgesellschaft hat drei wichtige Aspekte: Die Geschichte und Geschichten all der Menschen, die in unser Land gekommen sind und hier nun teilweise schon über Generationen leben, müssen stärker Teil der gemeinsamen Geschichte und kollektiven Erinnerung werden. Insgesamt ist es ein wichtiges Anliegen der Kulturstaatsministerin, dass sich die Realität der Vielfalt unserer Gesellschaft auch stärker in Kultur und Medien spiegelt. Umgekehrt gilt, dass die Geschichte des Nationalsozialismus und das Gedenken an das einzigartige Menschheitsverbrechens des Holocaust sowie die daraus erwachsende besondere Verantwortung Deutschlands fester Bestandteil unserer Geschichte für alle Menschen in diesem Land werden muss. Zudem gilt es, an die Zeit der Teilung Deutschlands, die daraus erwachsenden unterschiedlichen Perspektiven sowie an die Verbrechen der SED-Gewaltherrschaft aktiv zu erinnern. Ein wichtiger Schritt dieser Regierung war es, endlich die Opfer von Euthanasie-Morden und Zwangssterilisation als Opfer des Nationalsozialismus anzuerkennen.
Um die Rückgabe von Raubkunst aus der Zeit des nationalsozialistischen Deutschlands wirkungsvoller voranzubringen, setzt sich die Kulturstaatsministerin für die Stärkung der Beratenden Kommission ein, unter anderem mit einer einseitigen Anrufbarkeit. Bessere gesetzliche Rahmenbedingungen für Rückgaben sind derzeit ebenfalls in Arbeit. Zudem werden ab Januar 2024 Förderungen und Projektpartner der BKM und des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste daran gebunden sein, sich auf die Möglichkeit einer einseitigen Anrufbarkeit der Kommission zu verpflichten.
Ein wichtiges internationales Signal war die Rückgabe von Benin-Bronzen an Nigeria. Um die Aufarbeitung der deutschen und europäischen Kolonialvergangenheit weiter voranzutreiben, sind weitere Rückgaben in Vorbereitung. Zudem hat Kulturstaatsministerin Roth gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Rima Abdul-Malak einen deutsch-französischen Provenienzforschungsfonds ins Leben rufen.
Freie und unabhängige Medien sind Grundbedingung für eine funktionierende Demokratie. Die Kulturstaatsministerin setzt sich daher nicht nur im Inland mit einem Förderprogramm für den Schutz und die strukturelle Stärkung von unabhängigem Journalismus ein.
Sie hat sich auch intensiv in die bisherigen Verhandlungen zum European Media Freedom Act (EMFA) eingebracht und dieses Gesetz zur Stärkung der Medienfreiheit und der Medienvielfalt in Europa in Kooperation mit den Ländern erfolgreich auf europäischer Ebene vorangebracht.
Ein wichtiges Signal für die Stärkung von Medienvielfalt und Meinungsfreiheit weltweit war zudem das G7-Medienministerinnen und -ministertreffen in Bonn. Kulturstaatsministerin Roth hat damit erstmals Medienpolitik als selbständiges Themenfeld in den G7-Prozess integriert.
Mit der Hannah Arendt Initiative unterstützt die BKM gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt zudem Journalistinnen und Journalisten, Medienschaffende sowie Verteidigerinnen und Verteidiger der Meinungsfreiheit, und zwar in Krisen- und Konfliktgebieten im Ausland ebenso wie im Exil in Deutschland.
Schließlich gehört es zu den Aufgaben der Kulturstaatsministerin, wichtige Kulturinstitutionen in ihrem Verantwortungsbereich neu und zukunftsfähig aufzustellen. So wurde unter ihrer Mitwirkung gerade die neue Intendantin für die Berlinale, Tricia Tuttle, berufen.
