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Datenschutzhinweise für die Social Media-Kanäle der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Thema: Datenschutzerklärung

Auf dieser Seite finden Sie die Datenschutzerklärungen für die Präsenzen der BKM auf LinkedIn, X (Twitter) und Instagram.

I. Betreiber der Social Media-Profile

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
Graurheindorfer Str. 198, 53117 Bonn
Telefon: (0228) 99 681-13543
E-Mail: E-Mail: poststelle@bkm.bund.de
DE-Mail: E-Mail: Poststelle@bkm-bund.de-mail.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten

Behördlicher Datenschutzbeauftragter bei BKM
Graurheindorfer Str. 198
53117 Bonn
Telefon: (0228) 99 681-13655
E-Mail: E-Mail: datenschutzbeauftragter@bkm.bund.de

II. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Social Media-Profile der Bundesregierung durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

III. Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Social Media-Profile der BKM ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit sowie Krisen- und Notfallkommunikation der Bundesregierung. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO: Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. BKM verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Bundesregierung nutzt Social Media-Plattformen neben weiteren essentiellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie auf der Internetseite der BKM.

IV. Allgemeine Hinweise

Die BKM beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BKM. Verwaltungsleistungen der BKM oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation, werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten mit der BKM über Social Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um mit der BKM Kontakt aufzunehmen.

Personen, die den Accounts folgen, werden in der Regel öffentlich angezeigt. Wenn Sie eine Nachricht übermitteln, wird zudem das Datum und die Uhrzeit gemeinsam mit der Information, welche Anwendung Sie dafür verwendet haben, gespeichert. Solche Nachrichten können Medienanhänge wie etwa Bilder und Videos enthalten.

Direkte Beiträge („Direktnachrichten") sind mitunter nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt und daher für die Administratoren der Accounts der BKM sowie der Empfängerinstanz grundsätzlich einsehbar. Nutzen Sie für die Kontaktaufnahme stets unsere direkten Kommunikationskanäle.

Sofern Sie ein öffentliches Profil nutzen, werden alle Interaktionen mit den Social Media-Accounts (Teilen, Retweeten, Kommentieren, Boosten oder Zitieren von Beiträgen) öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beträge der BKM-Accounts als auch für solche der BKM-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). BSI - Sicherheitseinstellungen bei Facebook, WhatsApp und Co. - Sicherheitseinstellungen bei Facebook, X (Twitter), LinkedIn, Instagram, WhatsApp & TikTok (bund.de)

V. Datenschutzerklärung zum LinkedIn-Auftritt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Die BKM unterhält eine Onlinepräsenz auf www.linkedin.de. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie als Besucher unserer LinkedIn-Seite über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und über Ihre Datenschutzrechte.

I. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die über LinkedIn angebotenen Dienste und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung von LinkedIn ist die LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") grundsätzlich allein Verantwortlicher. Welche Daten erhoben werden, hängt von Ihren Angaben sowie den von Ihnen angegebenen bzw. freigegebenen Kontaktdaten ab. Hinweise über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch LinkedIn und Ihre Rechte als Betroffene/Betroffener gegenüber LinkedIn erhalten Sie unter https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=homepage-basic_footer-privacy-policy.

In Bezug auf den Betrieb der LinkedIn-Seite der BKM liegt eine gemeinsame Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) der BKM mit LinkedIn vor. Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der LinkedIn-Seite der BKM ist neben der LinkedIn Ireland Unlimited Company daher auch:

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Anschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn
Zentrale Telefonnummer: (0228) 99 681-13543 oder (030) 18 681-13543
Zentrale E-Mail-Adresse: E-Mail: poststelle@bkm.bund.de

Für datenschutzrechtliche Belange im Zusammenhang mit der LinkedIn-Seite der BKM können Sie sich daher auch an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der BKM wenden:

Telefonnummer: (0228) 99 681-13655
E-Mail-Adresse: E-Mail: datenschutzbeauftragter@bkm.bund.de

II. Gegenstände, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

1. Gegenstand der Verarbeitung

Wenn Sie die LinkedIn-Seite der BKM besuchen, dieser Seite folgen oder sich mit der Seite beschäftigen, verarbeitet LinkedIn personenbezogene Daten. Hierzu verarbeitet LinkedIn insbesondere solche Daten, die Sie LinkedIn bereits über die Angaben in Ihrem Profil zur Verfügung gestellt haben, darunter z.B. Daten zu Funktion, Land, Branche, Dienstalter, Unternehmensgröße und Beschäftigungsstatus. Darüber hinaus wird LinkedIn Informationen darüber verarbeiten, wie Sie mit der LinkedIn-Seite der BKM interagieren, z.B. ob Sie ein Follower der LinkedIn-Seite der BKM sind.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt, um diese der BKM in anonymisierter Form, insbesondere in Gestalt von Statistiken, zur Verfügung zu stellen. Hierdurch erhält die BKM Erkenntnisse über das Verhalten der Personen, die sich für die LinkedIn-Seite der BKM interessieren (sog. Seiten‐Insights). Mit den Seiten‐Insights stellt LinkedIn der BKM keine personenbezogenen Daten zur Verfügung. Die BKM hat nur auf die zusammengefassten Seiten‐Insights Zugriff. Auch ist es der BKM nicht möglich, über die Informationen der Seiten‐Insights Rückschlüsse zu einzelnen Personen zu ziehen.

2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Mit der Einrichtung der LinkedIn-Seite der BKM werden die bestehenden Kommunikationskanäle, wie Website, Pressemitteilungen, Broschüren und Veranstaltungen der BKM, sinnvoll ergänzt. Mit der Präsenz der BKM auf LinkedIn soll die Sichtbarkeit des BKM bei der Zielgruppe der Fach- und Führungskräfte erhöht und die BKM als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen werden. Da die BKM bei der Suche nach qualifiziertem Personal im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft steht, die Social-Media-Kanäle wie LinkedIn intensiv nutzt, ist eine Präsenz der BKM auf LinkedIn hilfreich und geboten.

Die Auswertung der durch LinkedIn zur Verfügung gestellten Seiten-Insights dient dazu, Informationen über die öffentliche Wahrnehmbarkeit der Präsenz der BKM auf LinkedIn zu erhalten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Betrieb der LinkedIn-Seite der BKM dient daher der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m.  § 3 BDSG .

Die BKM weist darauf hin, dass die Nutzung von LinkedIn nicht erforderlich ist, um mit der BKM in Kontakt zu treten oder Informationen über die BKM zu erhalten. Informationen, die die BKM über diesen Dienst zur Verfügung stellt, können in gleicher oder ähnlicher Form auch unter www.kulturstaatsministerin.de abgerufen werden.

III. Inhalt der Vereinbarung über die Gemeinsame Verantwortlichkeit

Die BKM hat mit der LinkedIn Ireland Unlimited Company eine Vereinbarung über die Verarbeitung als gemeinsam Verantwortliche getroffen, in der die Verteilung der datenschutzrechtlichen Pflichten zwischen der BKM und LinkedIn festgelegt ist. Diese Vereinbarung können Sie hier https://legal.linkedin.com/pages-joint-controller-addendum abrufen.

Des Weiteren hat die BKM mit LinkedIn eine Vereinbarung zur Datenverarbeitung abgeschlossen, die Sie hier abrufen können: https://de.linkedin.com/legal/l/dpa

Danach hat LinkedIn mit der BKM Folgendes vereinbart:

  • LinkedIn ist dafür verantwortlich, es Ihnen zu ermöglichen, Ihre gemäß der DSGVO zustehenden Rechte auszuüben. Sie können LinkedIn dazu unter www.linkedin.com/help/linkedin/ask/PPQ?lang=de kontaktieren oder über die Kontaktdaten in der Datenschutzrichtlinie von LinkedIn erreichen. Den Datenschutzbeauftragten bei LinkedIn Ireland können Sie unter www.linkedin.com/help/linkedin/ask/TSO-DPO erreichen. Sie können sich unter den angegebenen Kontaktdaten wegen der Ausübung Ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Seiten‐Insigts auch an die BKM wenden. Die BKM wird in einem solchen Fall Ihre Anfrage an LinkedIn weiterleiten.
  • Die federführende Aufsichtsbehörde für die Überwachung der Verarbeitung von Seiten‐Insights ist die irische Datenschutzkommission. Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei der irischen Datenschutzkommission unter www.dataprotection.ie oder bei jeder anderen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Bitte beachten Sie, dass gemäß der LinkedIn‐Datenschutzrichtlinie personenbezogene Daten durch LinkedIn auch in den USA oder anderen Drittländer verarbeitet werden. LinkedIn überträgt nach eigenen Angaben personenbezogene Daten dabei nur in Länder, für die ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission nach Art. 45 DSGVO vorliegt oder auf Grundlage geeigneter Garantien nach Art. 46 DSGVO. Unter https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/62533?trk=microsites-frontend_legal_privacy-policy&lang=de hat LinkedIn hierzu weitere Informationen veröffentlicht.

VI. Datenschutzerklärung zum X-Auftritt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Die BKM unterhält eine Onlinepräsenz auf www.twitter.com. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie als Besucher unseres X-Profils über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und über Ihre Datenschutzrechte.

I. Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Twitter

Bei X handelt es sich im einen Kurznachrichtendienst der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Unlimited Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07 IRLAND, grundsätzlich allein Verantwortlicher. Hinweise über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch X und Ihre Rechte als Betroffene/-r gegenüber Twitter erhalten Sie unter https://twitter.com/de/privacy.

Die Twitter International Unlimited Company verarbeitet bei der Nutzung von – auch beim Besuch des X-Profils der BKM – (personenbezogene) Daten, und zwar auch von Personen, die nicht bei Twitter angemeldet sind. Die Daten werden insbesondere erfasst, übertragen, gespeichert, ggf. offengelegt („Posts“) und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter International Unlimited Company geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Die Daten werden daher auch in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Nähere Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie unter https://twitter.com/de/privacy. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu X sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, Cookies etc. zu finden. Weitere Informationen zu den Cookies und ähnlichen Technologien, die X einsetzt, stellt X unter diesem Link zur Verfügung: https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X -Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden X-Supportseiten vorhanden:
https://support.twitter.com/articles/105576# 
https://help.twitter.com/de/search?q=datenschutz

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können, können Sie sich hier informieren: https://support.twitter.com/articles/20172711#

Informationen über die von X zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier: https://twitter.com/your_twitter_data

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://twitter.com/personalization

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern: https://support.twitter.com/forms/privacy, https://support.twitter.com/articles/20170320#

Die BKM weist Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie die über X angebotenen Dienste und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen, Kommentieren oder Liken. Die BKM hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

II. Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die BKM

Der Betrieb des X-Profils der BKM dient der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Präsenz der BKM bei X eröffnet insbesondere die Möglichkeit, auch diejenigen Personen, die sich vorwiegend über soziale Netzwerke informieren, schnell zu erreichen und von diesem Adressatenkreis möglichst umfassend wahrgenommen zu werden. Hierdurch werden die bestehenden Kommunikationskanäle, wie Website, Pressemitteilungen, Broschüren und Veranstaltungen der BKM, sinnvoll ergänzt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Betrieb des X-Profils der BKM dient daher der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Anschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn
Zentrale Telefonnummer: (0228) 99 681-13543 oder (030) 18 681-13543
Zentrale E-Mail-Adresse: E-Mail: poststelle@bkm.bund.de

Für datenschutzrechtliche Belange im Zusammenhang mit der Instagram-Seite der BKM können Sie sich daher auch an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der BKM wenden:

Telefonnummer: (0228) 99 681-13655
E-Mail-Adresse: E-Mail: datenschutzbeauftragter@bkm.bund.de

Durch die BKM werden die von X bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum X-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnent) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings erhoben und verarbeitet. Wird dem X-Profil der BKM gefolgt, kann die BKM von diesen Nutzern ihre öffentlich zugänglichen Daten einsehen. Nimmt ein Nutzer über die Post- oder Nachrichtenfunktion, welche von X bereitgestellt wird, Kontakt mit der BKM auf, werden die in diesem Zusammenhang übermittelten Daten innerhalb des X-Profils der BKM verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch X gespeichert werden.

Die BKM weist darauf hin, dass die Nutzung von X nicht erforderlich ist, um mit der BKM in Kontakt zu treten oder Informationen über die BKM zu erhalten. Informationen, die die BKM über diesen Dienst zur Verfügung stellt, können in gleicher oder ähnlicher Form auch unter www.kulturstaatsministerin.de abgerufen werden.

Nähere Informationen über die Wahrnehmung Ihre Betroffenenrechte gegenüber der BKM im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

VII. Datenschutzerklärung zum Instagram-Auftritt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Die BKM unterhält eine Onlinepräsenz auf www.Instagram.com. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie als Besucher unserer Instagram-Seite über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und über Ihre Datenschutzrechte.

I. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die über Instagram angebotenen Dienste und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Liken.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung von Instagram ist die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland, grundsätzlich allein Verantwortlicher. Hinweise über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook und Ihre Rechte als Betroffene/-r gegenüber Facebook erhalten Sie unter: https://de-de.facebook.com/help/instagram/519522125107875.

In Bezug auf den Betrieb der Instagram-Seite der BKM liegt eine gemeinsame Verantwortlichkeit (Art. 26 DSGVO) der BKM mit Facebook vor. Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Instagram-Seite der BKM ist neben der Facebook Ireland Ltd. daher auch:

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Anschrift: Graurheindorfer Straße 198, 53117 Bonn
Zentrale Telefonnummer: (0228) 99 681-13543 oder (030) 18 681-13543
Zentrale E-Mail-Adresse: E-Mail: poststelle@bkm.bund.de

Für datenschutzrechtliche Belange im Zusammenhang mit der Instagram-Seite der BKM können Sie sich daher auch an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der BKM wenden:

Telefonnummer: (0228) 99 681-13655
E-Mail-Adresse: E-Mail: datenschutzbeauftragter@bkm.bund.de

II. Gegenstände, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

1. Gegenstand der Verarbeitung

Die Facebook Ireland Ltd. verarbeitet bei der Nutzung von Facebook-Produkten – auch beim Besuch der Instagram-Seite der BKM – (personenbezogene) Daten, und zwar auch von Personen, die bei keinem der Facebook-Dienste angemeldet sind. Welche (personenbezogenen) Daten dies im Einzelnen sind, wie, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage diese verarbeitet werden, beschreibt Facebook in seiner Datenrichtlinie unter https://help.instagram.com/519522125107875?helpref=page_content, die für alle Facebook-Produkte gilt. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, Cookies etc. zu finden. Die Daten werden gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Nähere Informationen zu den Cookies, die Instagram setzt, wenn ein Instagram-Konto besteht, Facebook-Produkte (einschließlich der Webseite und Apps) genutzt oder andere Webseiten und Apps besucht werden, die die Facebook-Produkte nutzen (einschließlich des „Gefällt mir“-Buttons oder anderer Facebook-Technologien), stellt Facebook in der Cookie-Richtlinie unter https://www.facebook.com/policies/cookies zur Verfügung. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten können, finden Sie ebenfalls unter diesem Link: https://www.facebook.com/policies/cookies.

Beim Besuch der Instagram-Seite der BKM erfasst Facebook u.a. Ihre IP-Adresse. Zusammen mit weiteren Informationen, die Facebook durch Cookies erhält, stellt Facebook der BKM als Betreiber der Instagram-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme dieser Instagram-Seite zur Verfügung (sog. Seiten-Insights). Dabei handelt es sich um zusammengefasste Daten, die erkennen lassen, wie die Nutzerinnen und Nutzer mit der Instagram-Seite der BKM interagieren. Diese Seiten-Insights können auf personenbezogenen Daten basieren, die von Facebook im Zusammenhang mit einem Besuch oder einer Interaktion von Nutzerinnen und Nutzern auf bzw. mit der Instagram-Seite der BKM und ihren Inhalten erfasst wurden. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook hier zur Verfügung: https://www.facebook.com/about/privacy

Die BKM kann mit Hilfe der anonymisierten Seiten-Insights eine Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen (Likes, Kommentieren, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzern in ihren jeweiligen Instagram-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen (z. B. weiblich, 20-30 Jahre alt) gesetzt werden. Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert. Diese Einstellungen ermöglichen der BKM somit keine Rückschlüsse auf Individuen.

Die BKM erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung der Instagram-Seite.

2. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Der Betrieb der Instagram-Seite der BKM dient der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Präsenz der BKM bei Instagram eröffnet insbesondere die Möglichkeit, auch diejenigen Personen, die sich vorwiegend über soziale Netzwerke informieren, schnell zu erreichen und von diesem Adressatenkreis möglichst umfassend wahrgenommen zu werden. Hierdurch werden die bestehenden Kommunikationskanäle, wie Website, Pressemitteilungen, Broschüren und Veranstaltungen der BKM, sinnvoll ergänzt.

Die Auswertung der durch Facebook zur Verfügung gestellten Seiten-Insights dient dazu, Informationen über die öffentliche Wahrnehmbarkeit der Präsenz der BKM auf Instagram zu erhalten und auf Grundlage dieser Erkenntnisse die Öffentlichkeitsarbeit der BKM zielgruppenorientiert anzupassen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Betrieb der Instagram-Seite der BKM dient daher der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO i.V.m  § 3 BDSG .

Die BKM weist darauf hin, dass die Nutzung von Instagram nicht erforderlich ist, um mit der BKM in Kontakt zu treten oder Informationen über die BKM zu erhalten. Informationen, die die BKM über diesen Dienst zur Verfügung stellt, können in gleicher oder ähnlicher Form auch unter www.kulturstaatsministerin.de abgerufen werden.

III. Inhalt der Vereinbarung über die Gemeinsame Verantwortlichkeit

Die BKM hat mit der Facebook Ireland Ltd. eine Vereinbarung über die Verarbeitung als gemeinsam Verantwortliche getroffen, in der die Verteilung der datenschutzrechtlichen Pflichten zwischen der BKM und Facebook festgelegt ist. Diese Vereinbarung können Sie hier https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum abrufen.

Des Weiteren hat die BKM mit Facebook eine Vereinbarung zur Datenverarbeitung abgeschlossen, die Sie hier abrufen können: https://www.facebook.com/legal/terms/dataprocessing.

Danach hat Facebook mit der BKM Folgendes vereinbart:

  • Facebook ist dafür verantwortlich, es Ihnen zu ermöglichen, Ihre gemäß der DSGVO zustehenden Rechte auszuüben. Den Datenschutzbeauftragten der Facebook Ireland Ltd. können Sie unter https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970 erreichen. Sie können sich unter den angegebenen Kontaktdaten wegen der Ausübung Ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Seiten‐Insights auch an die BBKM wenden. Die BKM wird in einem solchen Fall Ihre Anfrage an Facebook weiterleiten.
  • Die federführende Aufsichtsbehörde für die Überwachung der Verarbeitung von Seiten‐Insights ist die irische Datenschutzkommission. Sie haben das Recht, eine Beschwerde bei der irischen Datenschutzkommission unter www.dataprotection.ie oder bei jeder anderen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Bitte beachten Sie, dass gemäß der Instagram‐Datenschutzrichtlinie personenbezogene Daten durch Facebook auch in den USA oder anderen Drittländer verarbeitet werden. Facebook überträgt nach eigenen Angaben personenbezogene Daten dabei nur in Länder, für die ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission nach Art. 45 DSGVO vorliegt oder auf Grundlage von Standardvertragsklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 c) DSGVO.

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