Am 19. Februar 2020 wurden bei einem rassistisch motivierten Anschlag in Hanau neun junge Menschen getötet, sechs weitere zum Teil schwer verletzt.

Anlässlich des vierten Jahrestags des Anschlags sagte Kulturstaatsministerin Claudia Roth im Gedenken an die Opfer: „Voller Trauer erinnern wir uns in diesen Tagen an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin. Meine Gedanken sind bei ihnen, ihren Angehörigen, Freundinnen und Freunden. Mit der Anerkennung des Leids der Opfer und ihrer Hinterbliebenen allein ist es nicht getan. Vielmehr müssen sie und ihre Geschichten, ihre Trauer, Teil unserer gemeinsamen Erinnerung werden. Dieses Erinnern für die Zukunft muss uns jeden Tag ein Auftrag sein, für ein demokratisches, vielfältiges Miteinander einzustehen und gemeinsam gegen Hass, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit einzutreten.“

Rassistische und rechtsextremistische Anschläge wie beispielsweise in Hanau, Halle, Mölln, Solingen, München, die Bluttaten des NSU und die Geschichten ihrer Opfer sollen in diesem Sinne ein wichtiger Teil der deutschen Erinnerungskultur werden.

In dieser Woche hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth einen ersten Konzeptentwurf für eine zukunftsfähige und wirkungsvolle Erinnerungskultur bekanntgegeben. Darin bleibt das Menschheitsverbrechen des Holocaust Kern und Ausgangspunkt der Erinnerungskultur in Deutschland. Auch die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR ist weiterhin wesentlicher Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur. Die Auseinandersetzung mit antisemitischen und rassistischen Anschlägen und auch mit dem deutschen Kolonial-Unrechtssystem bildet darin eine neue erinnerungskulturelle Aufgabe. Das Erinnerungskonzept umfasst auch die Beschäftigung mit der wechselvollen deutschen Demokratiegeschichte.

Der vorgelegte Konzeptentwurf soll im nächsten Schritt in einem breiten Diskussionsprozess weiterentwickelt und fertiggestellt werden. Es ist angestrebt, im Sommer dieses Jahres dem Deutschen Bundestag ein Konzept zur Beratung vorzulegen.

Geplant ist außerdem in Verantwortung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ein virtuelles Archiv zu rechter Gewalt, das langfristig allen Interessierten einen unkomplizierten und ortsungebundenen Zugang zu allen verfügbaren Informationen über dieses Thema ermöglichen und der wissenschaftlichen Forschung einen erleichterten Zugang zu Archivmaterial eröffnen soll. Dafür stehen in diesem Jahr zunächst 1,8 Millionen Euro im Haushalt der BKM bereit.

Zur Erinnerung an das rassistische Attentat in Hanau findet seit 2023 jährlich ein von Kulturstaatsministerin Claudia Roth initiierter Aktionstag statt, der das Gedenken an die Opfer und die Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus und Alltagsrassismus zum Thema hat.