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Roth: Demokratie braucht Offenheit für Veränderungen

Thema: 175 Jahre Paulskirche

Freitag, 19. Mai 2023

Anlässlich des 175. Geburtstags der ersten demokratisch gewählten Nationalversammlung hat sich Kulturstaatsministerin Roth zum geplanten Haus der Demokratie geäußert. Dabei betonte sie die Notwendigkeit, angesichts der Vielfalt unserer Gesellschaft die Teilhabe an der Demokratie zu erhöhen.

Das Haus der Demokratie werde „neue Räume der Diskussion und des Dialogs, Räume erlebbar machen“, so Kulturstaatsministerin Roth.

Das Haus der Demokratie werde „neue Räume der Diskussion und des Dialogs, Räume erlebbar machen“, so Kulturstaatsministerin Roth.

Am 18. Mai 1848 trat die erste gesamtdeutsche Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche zusammen. Es war die Geburtsstunde der deutschen Demokratie. Der Anfang war gemacht, doch von da an war es noch ein weiter Weg mit vielen Rückschlägen, bis sich die Demokratie in ganz Deutschland dauerhaft durchsetzte.

Die Ideen von 1848 prägen unsere Gesellschaft bis heute. Deshalb wird das 175. Jubiläum der Paulskirchen-Versammlung im Mai 2023 in Frankfurt am Main vier Tage lang gefeiert. Zum Auftakt fand am 18. Mai ein Festakt mit dem Bundespräsidenten statt, an dem auch Kulturstaatsministerin Claudia Roth teilnahm. Zudem gibt es ein Demokratiefest mit Konzerten, Theaterstücken, Diskussionen und Mitmachaktionen.

Paulskirche soll Erinnungs- und Lernort werden

Ein wichtiges Thema bei den Feierlichkeiten war auch die geplante Weiterentwicklung der Paulskirche zu einem nationalen Erinnerungs- und Lernort. Dazu hatte eine Expertenkommission am 21. April 2023 ihre Empfehlungen vorgelegt. Die Expertinnen und Experten schlagen unter anderem vor, den historischen Ort Paulskirche durch ein „Haus der Demokratie“ in unmittelbarer Nähe zu ergänzen. Dieser Neubau soll ein Ort der Kommunikation und der politisch-historischen Bildung werden.

Bei einer Veranstaltung in der Frankfurter Paulskirche betonte Kulturstaatsministerin Claudia Roth, das Haus der Demokratie werde „neue Räume der Diskussion und des Dialogs, Räume erlebbar machen.“ Dadurch würde „die Bedeutung dieses Ortes und dieses historischen Schlüsselmomentes für die demokratische Entwicklung in Deutschland noch einmal ganz anders deutlich.“

Roth: Teilhabe aller am politischen Leben

„Um der Demokratie in Deutschland ein Haus zu bauen“, so die Kulturstaatsministerin weiter, „brauchen wir auch eine Offenheit für Veränderungen, Offenheit für Herausforderungen, für Debatten und Kontroversen, für ein Miteinander aller, für die Teilhabe und Mitwirkung aller.“

Dazu müsse unter anderem die Teilhabe am politischen Leben für unterpräsentierte Gruppen erhöht werden: „Noch gibt es einen zu tiefen Graben zwischen der Realität unserer Einwanderungsgesellschaft und ihrer Abbildung in der demokratischen Mitbestimmung, ihrer vollen Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Vielfalt ist eine Stärke, ein Gewinn für unsere Gesellschaft. Nur müssen wir das noch viel stärker und entschiedener leben – und klar gegen die Feinde der Vielfalt verteidigen. Nur so wird unser Land auch zukunftsfähig bleiben.“

Demokratie muss verteidigt werden

In Hinblick auf den 175. Geburtstag der Paulskirchen-Versammlung erklärte die Kulturstaatsministerin: „Demokratie ist keine statische Errungenschaft, kein selbstverständlicher Status Quo, im Gegenteil. Sie muss tagtäglich gelebt, sie muss gegen die Verächter und Feinde der Demokratie entschieden verteidigt werden. Und eine Demokratie muss sich entwickeln, sie muss mit der Zeit und ihren Herausforderungen gehen.“

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